Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hense
Antwort 29.05.2009 von Norbert Hense BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gründe meines Engagements sind, dass ich denke, dass wir eine bessere und aufgeklärtere Gesellschaft hätten, wenn Volksentscheide möglich wären. Auch wollte ich mich einmischen und meine Ideen einbringen. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 16.06.2009 von Heinrich Kolb FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion sieht zu ihrem großen Bedauern jedoch zurzeit keine Möglichkeit, Ihrem Anliegen zu entsprechen. Bei der künstlichen Befruchtung handelt es sich um eine versicherungsfremde Leistung. Eine Ausweitung dieser Leistung vom Umfang her oder auf weitere Personengruppen ist deshalb allenfalls vorstellbar, wenn sichergestellt wird, dass die daraus resultierenden Ausgaben über Steuermittel refinanziert werden. (...)

Frage von Gerd K. • 29.05.2009
Frage an Dirk Fischer von Gerd K. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 03.07.2009 von Dirk Fischer CDU

(...) Die Union ist nicht gegen eine Rehabilitation von NS-Kriegsverbrechern. Im Jahr 2002 wurde im Bundestag sogar eine pauschale Rehabilitierung von damals Verurteilten beschlossen. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort 05.06.2009 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Grundsicherung auf ein Niveau angehoben werden, welches das Existenzminimum tatsächlich deckt und echte Teilhabe ermöglicht. Mittelfristig wollen wir eine Garantierente einführen, die alle zuverlässig vor Armut schützt. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.05.2009 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich schätze, es wird mindestens noch eine weitere EP-Wahl geben, bevor das spruchreif sein wird. Weitere mögliche Aufnahme-Kandidaten in Osteuropa sollten nicht durch ein kategorisches Nein vor den Kopf gestossen werden, aber ihnen eine Mitgliedschaftsperspektive zuzusagen, wäre voreilig. (...)