Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eike Hovermann
Antwort 12.02.2009 von Eike Hovermann SPD

(...) im Jahr 2007 habe ich gegen das so genannte Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (kurz: GKV-WSG) gestimmt. Dieses Gesetz war das umfassendste Gesetz im Bereich der Gesundheitspolitik in dieser Legislaturperiode. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 22.04.2009 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Die eigentlichen Ziele einer Gesundheitsreform, nämlich eine Finanzierungsreform der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Verbreiterung der Einnahmebasis der Gesetzlichen Krankenversicherung durch z. (...) Aus diesen genannten Gründen konnte ich dem damals vorliegenden Gesetzentwurf zu einer Gesundheitsreform nicht reinen Gewissens zustimmen und habe daher mit Nein gestimmt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.02.2009 von Julia Klöckner CDU

(...) Bürokratische Hemmnisse müssen abgebaut, Überregulierungen reduziert und eine gleichwertige und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Bürger garantiert werden. Der damalige Entwurf zur Gesundheitsreform hat hier große Lücken aufgerissen. Deshalb sehe ich noch sehr viel Handlungsbedarf im Hinblick auf die Demographiefestigkeit und die Generationengerechtigkeit. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 24.02.2009 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für uns ist klar, dass vor allem auf internationaler Ebene koordinierter gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern vorgegangen werden muss. Wir stehen hinter den Forderungen von UNICEF, wonach insbesondere die länderübergreifende Strafverfolgung verbessert und die soziale Verantwortung auch von Unternehmen wie z.B. der Tourismusindustrie eingefordert werden müssen. (...)