Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred S. • 05.02.2009
Frage an Peter Götz von Manfred S. bezüglich Finanzen
Portrait von Peter Götz
Antwort 10.02.2009 von Peter Götz CDU

Sehr geehrter Seiler,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die ich über „abgeordnetenwatch.de“ erhalten habe.

Der Gedankenaustausch mit Bürgerinnen und Bürgern, besonders mit Bewohnern meines Wahlkreises, ist mir sehr wichtig.

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 11.02.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Brecht,

Ihre Nachricht vom 5. Februar 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 09.02.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Kurz: ich denke, dass es sinnvoll ist, über alle Möglichkeiten nachzudenken, wie wir die Internetseiten mit Kinderpornographie so unzugänglich wie möglich machen, dafür ist aber aus meiner Sicht ein Mix aus mehreren Maßnahmen notwendig, um nicht über das erwünschte Ziel hinauszuschießen. Die Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze, also die Möglichkeit des Einspruchs gegen Maßnahmen, ist dabei nicht verhandelbar. (...)