Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl H. N. • 17.09.2008
Antwort von Claudia Ehrhardt FREIE WÄHLER • 17.09.2008 (...) Die Argumentationen sind offensichtlich sehr autolastig ausgefallen. Ich habe und werde auch in Zukunft den Radverkehr unterstützen, da ich selbst häufig mit dem Rad von Baiersdorf nach Erlangen zur Arbeit fahre, und daher die "einschlägigen" Probleme kenne. (...)
Frage von Gabi T. • 17.09.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.10.2008 (...) Es muss allerdings klar geregelt sein, welche Daten hierbei gespeichert werden. Und es muss sichergestellt sein, dass diese Daten von den Patienten selbst jederzeit einsehbar sind. Bei beiden Punkten hat DIE LINKE große Bedenken, dass dies gewährleistet wird. (...)
Frage von Gabriel L. • 17.09.2008
Antwort von Patrick Korfmann Republikaner • 18.09.2008 Sehr geehrter Herr Lommer,
Sie sprechen mit Ihrer Frage ein existenzielles Problem für Deutschland und unsere Heimat Bayern an, wenn wir plakatieren, lasst die Kirche im Dorf, denn zu unserer Kultur gehört eben keine Moschee.
Frage von Sebastian K. • 17.09.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.09.2008 (...) Ich teile Ihre Kritik an der Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes. Insbesondere die neue Regelung, nach der für den Ehegattennachzug bereits vor der Einreise Deutschkenntnisse verlangt werden, haben meine Fraktion und ich in der Debatte um den Gesetzentwurf als diskriminierend und völlig unnötig kritisiert. Gegen Zwangverheiratung ist die Maßnahme wirkungslos; dazu sind ganz andere Maßnahmen erforderlich, die aber von Schwarz-Rot abgelehnt wurden. (...)
Frage von Daniel S. • 17.09.2008
Antwort von Jürgen-Siegfried Hölzer Republikaner • 19.09.2008 Sehr geehrter Herr Selzam
Frage von Petra F. • 17.09.2008
Antwort von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2008 (...) Damit Kinder auch ihren individuellen Bedürfnissen entsprechend gefördert werden können, muß der notwendige quantitative Ausbau von Angeboten mit qualitativen Verbesserungen einhergehen. Eine ganztägige, pädagogisch wertvolle Betreuung kann für gerechte Chancen sorgen. Doch hier fehlt es in Bayern an allen Ecken und Enden: Zu wenige Einrichtungen, zu wenig Geld, zu wenig Personal, zu wenig Qualifikation. (...)