Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2009 von Norbert Kandizora BÜNDNIS21

(...) Deshalb tritt die RRP für eine Bürgerversicherung ohne Beitragsbemessungsgrenze unter Teilnahme aller erwerbsfähigen Deutschen ein . Dann kann , basierend auf 8-10% Rentenversicherungsbeitrag (AN/AG-Anteil) die Lohnnebenkosten aller derzeit versicherungspflichtigen AN erheblich gesenkt werden . (...)

Portrait von Marina Weber
Antwort 05.06.2009 von Marina Weber FREIE WÄHLER

(...) Sie hätten genauso wie jeder andere demokratisch bei der Nominierung zur Kandidatur mitwirken, abstimmen und sich auch selbst zur Wahl stellen können. Wir, die sich für die Freien Wähler aufstellen lassen haben, haben dieses aus Überzeugung gemacht, in unserem System etwas ändern bzw verbessern zu wollen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 06.06.2009 von Werner Langen CDU

(...) 13 zur EMRK umgehend im Jahr 2002 ratifiziert. Sowohl unser Grundgesetz als auch die EU-Grundrechtecharta verbieten zweifelsfrei die Todesstrafe, die Tötung auf Verlangen oder ein Recht auf zielgerichtete Tötung durch polizeiliche bzw. staatliche Handlungen. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort 05.06.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) vielen Dank für die Frage. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- sagt einfach, die 16 bis 18-jährigen Jungwähler sollten vorab mal gefragt werden, ob die denn überhaupt schon wählen möchten und dann soll entsprechend entschieden werden. (...)