Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian K. • 03.06.2009
Frage an Helmut Fleck von Sebastian K. bezüglich Verkehr
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 03.06.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Ich will mich doch wählen lassen, um „Politik für die Menschen“ zu machen und nicht Politik für mich selber. Für den Vorschlag, den öffentlichen Personennahverkehr EU-weit gebührenfrei zu machen, gibt es zwei gute Gründe, denen kaum jemand widersprechen kann. Erstens wäre er aus sozialer Sicht gerecht; denn vielen Familien mit Kindern und den Rentnern fällt es schwer, das Geld für eine Monatsfahrkarte o.ä. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 19.06.2009 von Patricia Lips CDU

(...) Auch ich habe dem Gesetz nach reiflicher Überlegung zugestimmt und begrüße es nach gründlicher Abwägung als geeignete Maßnahme, um mit einem weiteren Schritt diesen abscheulichen Straftaten entgegen zu treten. (...) Sicherlich ist es sehr schwer, Patentlösungen zur effektiven Bekämpfung dieser Form der Internetkriminalität zu finden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.07.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Wer aber meint, sei es aus pädophiler Neigung oder zum Schutz einer falsch verstandenen Freiheit, mit erheblicher krimineller Energie sogar die beabsichtigten Maßnahmen in ihr Gegenteil verkehren zu müssen, indem er eine Liste der gesperrten Angebote verbreitet, wird sich davon trotz Strafandrohung ebensowenig abhalten lassen, wie alle Arten von Sicherheitsmaßnahmen nicht verhindern können, dass EDV-Systeme jeder Art angegriffen und "geknackt" werden. (...)

Frage von Martin D. • 03.06.2009
Frage an Helmut Fleck von Martin D. bezüglich Umwelt
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 03.06.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) herzlichen Dank für die Frage, die ich gern beantworte. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- lehnt den Emissionshandel mit Luftverschmutzungsrechten und eine Ausdehnung auf andere Bereiche strikt ab. Geschäftemacher haben da eine Marktlücke entdeckt. (...)