(...) (5) Die AWACS schaffen Korridore für alle Beteiligten im Luftraum, dabei auch Kampfflugzeuge. Ob es dabei zu mehr oder weniger Luftangriffen, immer wieder Zivilopfern und Eskalation kommt, liegt nicht an den AWACS, sondern zuallererst an der Strategie der Militäreinsätze von ISAF und insbesondere USA. (...)
(...) selbstverständlich soll ein Leistungsempfänger schnellstmöglich eine neue Beschäftigung aufnehmen. Nach unseren Vorstellungen können die Jobcenter effektiver arbeiten als die Arbeitsagenturen, dennoch werden Eigenbemühungen erforderlich sein. Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, desto schwieriger wird es, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. (...)
(...) Exitstrategie heißt nicht, alle Soldaten jetzt sofort abziehen, sondern den Krieg in verantwortbarer Weise beenden. Statt eines Weiter-So mit immer mehr Militär muß die Bereitschaft zum Truppenabzug erklärt und dieser begonnen werden. Sofort beendet werden muß die Offensivkriegführung. (...)
(...) Wir wollen das Fluglärmgesetz dahingehend novellieren, dass für den Schallschutz an Militärflughäfen die gleichen Lärmgrenzwerte gelten wie für Anwohner von Verkehrsflughäfen. Wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse für den Gesundheitsschutz müssen die zentrale Orientierung sein. (...)