Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort 13.07.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Ich bin kein Unterstützer des bedingungslosen Grundeinkommens, da meines Erachtens das BGE die Erwerbsintegration von Menschen eher verhindert, als diese zu unterstützen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 04.08.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) 1. Eine Bürgerversicherung, die erstens ohne Beitragsbemessungsgrenzen angelegt ist und zweitens alle Einkommen einbezieht - was faktisch auf eine allgemeine Sozialsteuer hinausläuft, die aber als Versicherung gestaltet, die Auszahlgarantie sichert. Allerdings sind hier die prozentualen Beitragssätze gleich hoch. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 09.07.2009 von Gabriele Frechen SPD

(...) Hauptverantwortlich für die derzeitige Krise ist allerdings der Finanz- und Immobilienmarkt in USA. Bei aller Kritik sollte man Ursache und Wirkung nicht verwechseln. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 15.07.2009 von Annette Schavan CDU

(...) Der Deutsche Bildungsserver ist kein Marketinginstrument, sondern vielmehr ein von Bund und Ländern getragenes Informationsportal, das als Wegweiser durch das deutsche Bildungssystem dienen soll. (...) Auch muss der aus der Betrachtung eines einzelnen Datensatzes erfolgte Schluss zurückgewiesen werden, der Deutsche Bildungsserver diene wirtschaftlichen Interessen. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 13.07.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass ich Ihre Meinung in dieser Angelegenheit nicht teile. Ich vertrete die Auffassung, dass wir dem Missbrauch von Kindern in jeglicher Form entschlossen entgegentreten müssen. Das gilt auch und gerade bei der Verbreitung solcher Inhalte. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 14.07.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Jedenfalls sollten großkalibrige Schußwaffen immer und andere Schußwaffen, die schießfertig sind, wann immer möglich aus Privathaushalten verbannt werden. (...)