Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 23.07.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Stattdessen käme der eigentliche Verkehrssünder ohne Sanktion davon. Bei einer Halterhaftung würde also auch weiterhin der Motorradfahrer, der bisher nicht ermittelt werden kann, gerade nicht bestraft werden. Das wäre damit kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. (...)

Portrait von Clemens Bollen
Antwort 23.07.2009 von Clemens Bollen SPD

(...) Auch unter der Voraussetzung des Einsatzes neuer Technologie in Kohlekraftwerken bin ich weiterhin der Meinung, dass Kohlekraftwerke gerade in unserer Küstenregion nicht erforderlich sind. Wie ich schon in den vorhergehenden Antworten mitgeteilt habe, stehe ich für den Ausbau erneuerbarer Energien. Vor allem im Bereich Wind- und Solarkraft sehe ich große Potentiale. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort 23.07.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) Das von Ihnen angesprochene Thema Mindestlohn ist tatsächlich ein flächendeckendes Problem in Thüringen. (...) Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8 Euro (perspektivisch 10 Euro) ist dabei die unterste Grenze. (...)

Portrait von Bernd Richter
Antwort 22.07.2009 von Bernd Richter FREIE WÄHLER

Studiengebühren sind nach meinen Erfahrungen sinnvoll, wenn sie unmittelbar zur Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt werden. Sie müssen als zinslose Kredite oder auf Basis des Interbankenzinssatzes gewährt werden. (...)

Antwort 22.07.2009 von Thomas Hartung SPD

(...) Zunächst, keine Panik! Derzeit muss man zur landläufig "Schweinegrippe" genannten neuen Grippe sagen, dass wir erstens mit rund 40 Fällen in Thüringen noch gering betroffen sind. Zweitens sind die Krankheitsverläufe überwiegend leicht. (...)