Antwort 28.07.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Selbstverständlich wird der Empfang von Nachrichtensendern wie CNN oder der Zugriff auf ihre Webseiten nicht unterbunden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Antwort 28.07.2009 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD
(...) Und trotzdem haben Sie Recht, das Thema Kinderarmut bleibt ein wichtiges und findet sich deshalb auch an exponierter Stelle im Regierungsprogramm der SPD: "Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Das ist leider noch nicht Realität. (...)
Antwort 20.08.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD
(...) Deshalb ist die Privatisierung der Deutschen Bahn AG für die SPD kein Thema mehr. Sie soll auch künftig als integrierter Konzern bestehen bleiben. (...)
Antwort 28.07.2009 von Klaus Ernst BSW
(...) DIE LINKE hat einen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung erarbeitet (vgl. Drucksache 16/8979). (...)
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU
(...) Unsere Kinder erwerben dadurch wichtige Schlüsselkompetenzen im digitalen Bereich, die sie in unserer Mediengesellschaft auch dringend benötigen, um daran teilhaben zu können. Diese Vorteile können sie nur dann in aller Fülle ausschöpfen, wenn sie in der Lage sind, sich sicher im Netz bewegen zu können. (...)