Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hey
Antwort 28.07.2009 von Matthias Hey SPD

(...) Deshalb plädiere auch ich für eine Reformierung dieser jetzt bestehenden Regelung. Entweder koppelt man die Diäten an EINE tariflich bzw. gesetzlich gebundene Berufsgruppe im Lande (warum nicht an den öffentlichen Dienst, das wäre doch denkbar!), oder man erhöht die Diäten nur EINMAL in einer Legislatur, das sind fünf Jahre (eine Kindergärtnerin oder ein Busfahrer muß mitunter ebenso lange auf Gehaltserhöhungen warten!). (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 07.08.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Nunmehr soll dieser im Jahre 2010 beginnen. Damit verbindet sich die Hoffnung, die kilometerlangen Staus zwischen der Berliner Stadtgrenze und der Autobahnanschlussstelle Marzahn zu verringern. Die enorme Belastung der dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger ist auch meiner Ansicht nach unzumutbar. (...)

Portrait von Hans-Georg von der Marwitz
Antwort 31.07.2009 von Hans-Georg von der Marwitz CDU

(...) Da der Ausbau der Landesstraße L33 in Hönow in den Kompetenzbereich der Landespolitik Brandenburg fällt, sind mir derzeit keine genauen Informationen über den Stand der Planungen bekannt. Fest steht allerdings, dass die zweispurige L33 zwischen der Berliner Landesgrenze und der A10 eine zu geringe Kapazität besitzt, um die Verkehrströme aus und nach Berlin entsprechend zu bewältigen. Über die Art der Realisierung, in die alle Betroffenen gleichermaßen miteinbezogen werden müssen, haben aber die zuständigen Landesstellen zu entscheiden. (...)

Antwort 30.07.2009 von Gunter Fritsch SPD

(...) Planungen der öffentlichen Infrastruktur, insbesondere des Straßenbaus, sind wegen der vielen zu beachtenden Interessen in Deutschland streng reglementiert. Rund 50 "Träger öffentlicher Belange" müssen beteiligt werden. (...)

Antwort 20.08.2009 von Maurice Birnbaum FDP

(...) als ehemaliger Bewohner von Hönow kann ich einerseits die Vorbehalte gegen den Ausbau der L33 verstehen, andererseits fand und finde ich es aber auch unhaltbar, dass man vom Alexanderplatz bis Eiche ca. dreißig Minuten Fahrzeit benötigt und für das kleine Stück von Eiche bis zur Autobahn noch mal ca. (...)