Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang K. • 28.07.2009
Frage an Frank Bergner von Wolfgang K. bezüglich Verkehr
Antwort 03.08.2009 von Frank Bergner FDP

(...) Ja, ich werde mich für die Abschaffung der Herrstellungsbeiträge für Entwässerungseinrichtungen und der Strassenausbaubeiträge einsetzen. Diese Infrastrukturellen Grundbedürfnisse unserer Bürger sind durch Steuern und Abgaben unserer Bürger bereits bezahlt. (...)

Antwort 06.08.2009 von Andreas Scheffczyk Einzelbewerbung

(...) Bedenkt man die herausragende Position der erst in den vergangenen Tagen bekanntgegebenen Steigerung der Arbeitsproduktivität im Freistaat Thüringen, die den Fleiß und die Einsatzbereitschaft der Thüringer Menschen aufzeigt, so ist es mehr als notwendig endlich auch Zeichen von den politisch Verantwortlichen in Thüringen zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu setzen. (...)

Antwort 04.08.2009 von Siegfried Wetzel CDU

(...) Zu 4: Kommunale Selbstverwaltung bedeutet, dass die entsprechenden Entscheidungsträger die Verantwortung haben. Im Zweckverband sind dies die einzelnen Kommunen und ihre urgewählten Bürgermeister. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort 30.07.2009 von Heidrun Sedlacik Die Linke

(...) JA! Ich werde mich dafür einsetzen, dass nunmehr auch die Abwasserbeiträge abgeschafft werden und analog zu den Regelungen im Bereich Wasser die Refinanzierung der Investitionen ausschließlich über Gebühren erfolgt. Nur dieses bietet die Gewähr, dass die Bürgerinnen und Bürger über den selbst verursachten Anfall von Schmutzwasser einen eigenständigen Einfluss auf die Höhe der Abwassergebühren nehmen können. (...)