Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich halte grundsätzlich eine projektbezogene Förderung für angemessener. Ganz abgesehen davon ist für mich weniger die Kulturförderung als vielmehr die kulturelle Vielfalt und Aktivität der maßgebliche Aspekt – und hier hat Braunschweig meines Erachtens eine enorme Belebung in den vergangenen Jahren erfahren und verfügt heute über ein erfreuliches Angebot. Zur Belebung der Kulturszene in Braunschweig hat besonders die Bewerbung von Stadt und Region Braunschweig zur „Kulturhauptstadt Europas 2010“ beigetragen. (...)

(...) Es ist dringend erforderlich, sich schnell Gedanken darüber zu machen, wie die freie Kulturszene in Braunschweig unterstützt werden kann. Ob das nun eine 5prozentige pauschale Erhöhung ist oder eine andere Möglichkeit - darüber sollten wir schnell ins Gespräch kommen. (...)

Sehr geehrter Herr Köhler,

Sehr geehrter Herr Scholz,

(...) Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion achte ich genau darauf, dass sie gewahrt bleiben. Ich bin im besten Sinne des Wortes liberal. Darauf können Sie sich verlassen. (...)

(...) So ist formal der Bahnsteig in Hamburg-Rahlstedt zwar barrierefrei. Aber dort angekommen kann man als Rollstuhlfahrer nicht in die Züge einsteigen, weil die nicht barrierefrei sind. (...)