Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Sagel
Antwort 07.09.2009 von Rüdiger Sagel Die Linke

(...) Wir wollen zudem eine Börsen Umsatzsteuer zur Regulierung der Finanzmärkte. Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Wertpapieren sollen zum persönlichen Einkommensteuersatz versteuert werden. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 01.09.2009 von Patrick Sensburg CDU

(...) das Leitbild „Bürger in Uniform“ ist und bleibt Markenzeichen der Bundeswehr als Armee in der Demokratie. Die Wehrpflicht ist auch angesichts der neuen Bedrohungen der Sicherheit unseres Landes zukünftig notwendig. Sie ist ein wichtiges Instrument der Sicherheitsvorsorge. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 22.09.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) vielen herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Die FDP möchte die Auswüchse des Versandhandels mit Arzneimitteln unterbinden. Dies haben wir auch genauso in einem Antrag, den wir im Deutschen Bundestag eingebracht haben, erklärt und dazu aufgefordert, umgehend einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Abgabe von Arzneimitteln über Abholstellen, wie es zurzeit z. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 24.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Dem muss auch bei der Art und Weise der Bereitstellung von Medikamenten Rechnung getragen werden. Die FDP hat daher im Deutschen Bundestag beantragt, sogenannte Pick-Up-Stellen zu untersagen. Denn wir wollen keine Apotheke „light“ mit Personal, das ein bisschen fachkundig ist und Räumen, die ein bisschen nach Apotheke aussehen. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 03.09.2009 von Klaus Barthel SPD

(...) Alle anderen Medikamente unterliegen der Apothekenpflicht. Das gilt für verschreibungspflichtige wie für nicht verschreibungspflichtige OTC-Präparate (Over The Counter). (...)