Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Als die ganze Dimension des Abschwungs klar wurde, hat sie mit dem zweiten Paket nachgelegt. Dass auf ein drittes Konjunkturpaket verzichtet wird und erst die Effekte der ersten beiden abgewartet werden, ist zu begrüßen. Nicht nur, weil bereits jetzt der Umfang des deutschen Konjunkturprogramms im europäischen Vergleich - gemessen am Bruttoinlandsprodukt - weit überdurchschnittlich ausfällt, sondern auch, weil sich die deutsche Politik Spielräume für zusätzliche Maßnahmen offen hält, über die zum Beispiel die amerikanische Politik aufgrund ihrer aggressiven fiskalischen und geldpolitischen Maßnahmen nicht mehr verfügt. (...)

(...) Da ist noch viel Potential vorhanden. Der Ausstieg ist bis 2020 geplant und das ist durchführbar. (...)

(...) Oftmals sind die dortigen Themenbereiche sehr komplex und erfordern langfristige Vorbereitung sowie sachverständige Beratung. Hier sehe ich die Gefahr, dass beispielsweise Entscheidungen, die langfristig positiv wirken, kurzfristig jedoch zu Einschnitten führen, durch Volksbegehren verhindert werden können und damit nicht mehr umsetzbar sind. Eine nachhaltige, langfristig orientierte Politik wird hierdurch erschwert. (...)

(...) Ich verstehe nicht ganz, warum Sie meinen, dass der Abschnitt nördlich von Wilhelmsburg Süd durch ein dichtbesiedeltes Wohngebiet führe. Die neue Trasse kann schon deswegen nicht duch ein Gebiet führen, weil sie direkt westlich der Bahntrasse geführt wird. Es ist ja genau umgekehrt: Die jetzige Wilhemsburger Reichsstraße führt mitten durch Wilhelmsburg. (...)

(...) Das sind nur zwei Beispiel für Benachteiligungen von Frauen im Alltag. Ich halte die Quotenregelung für richtig. (...)

(...) Aufgrund der erheblichen ökologischen Vorteile, die mit der Energieeinsparung verbunden sind, sind nachteilige Effekte wie z.B. der Einsatz geringer Mengen von Quecksilber vertretbar. Im Übrigen wird auch bei der Stromerzeugung in Kohlekraftwerken neben anderen Schadstoffen Quecksilber freigesetzt. (...)