Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 20.03.2009

(...) Allerdings kann ich Ihnen bei Ihrem Problem auch nicht weiterhelfen. Fakt ist nun mal, dass Sie für Ihre 3 Kinder unterhaltspflichtig sind und nicht der neue Partner Ihrer Exfrau. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 01.04.2009

(...) Der Deutsche Bundestag bietet das sogenannte Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) an. Im Rahmen dieses Austauschprogramms gibt es Stipendien für SchülerInnen und junge Berufstätige. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 18.03.2009

(...) Die neue Steuer-Identifikationsnummer wurde nach meiner Information zum 1. Juli 2007 eingeführt und gilt von diesem Zeitpunkt an das gesamte Leben lang. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.04.2009

(...) zutreffend stellen Sie fest, dass die Rechte der Urheber und der ausübenden Künstler vielfach von großen Unternehmen erworben werden, die diese Nutzungsrechte kommerziell verwerten. Auch die von Verwertern erworbenen Nutzungsrechte sind als geistiges Eigentum geschützt. Daher dürfen die Unternehmen beispielsweise digitales Rechtemangement und Kopierschutz einsetzen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 25.03.2009

(...) Die Bundesregierung verfolgt mit dem Regierungsprogramm Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung das Ziel, Bürokratie in Deutschland messbar abzubauen. Dabei werden die gegenwärtigen bürokratischen Lasten und ihr Abbau unter Anwendung des international anerkannten und erprobten Standardkosten-Modells (SKM) sichtbar und überprüfbar gemacht. (...)

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