Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 16.03.2009

(...) Ginge es nach mir, würde die Aufbewahrung von Waffen in privaten Räumen verboten werden. Wozu braucht ein Sportschütze zuhause Dutzende Waffen und tausende Schuss Munition? (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 16.03.2009

(...) Fürchterliche Ereignisse wie die von Winnenden oder auch die von Erfurt erschüttern uns alle. Hier haben Jugendliche auf ganz tragische und fatale Weise dem Leben vieler anderer Menschen ein Ende gesetzt. (...)

Frage von Hartmut Frank M. • 11.03.2009
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 27.05.2009

(...) Die FDP war die erste Partei, die ein Bürgergeld für Deutschland beschlossen hat. Im Gegensatz zu anderen wollen wir kein bedingungsloses Grundeinkommen sondern ein bedarfsgerechtes Bürgergeld, ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guß. Alle steuerfinanzierten Sozialtransferleistungen werden gebündelt, die Sozialbürokratie verschlankt und das Transferleistungssystem transparenter und fairer. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 17.03.2009

(...) Im Hinblick auf Ihre Anmerkungen zur Gesundheitspolitik, kann ich Ihren Hinweis, bestimmte Dinge seien „konform geregelt“ nicht verstehen. Richtig ist, dass die letzte Gesundheitsreform für die Patientinnen und Patienten keineswegs mit Leistungsbeschränkungen oder Zuzahlungserhöhungen, sondern mit Leistungsausweitungen (Impfung, Kuren …) verbunden war. Auch in der Pflegeversicherung haben wir die Leistungen beispielsweise im Hinblick auf Demenzerkrankte zu Recht verbessert. (...)

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