Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 08.09.2009 von Werner Bäumler Die Linke

(...) ich bin mit Ihnen völlig einig, dass Das Krankenhaus in kommunaler Hand bleiben muss.Gesundheit darf nicht zur Ware werden wo nur die Profite das einzige Ziel sind. Wenn Verluste geschrieben werden muss eine genaue Analyse gemacht werden wo die Verluste entstehen. (...)

Portrait von Marcus Reichenberg
Antwort 21.07.2009 von Marcus Reichenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Des Weiteren bin ich fest davon überzeugt, dass mit spezialisierten Wahlleistungen die gesetzlichen Regelleistungen zu finanzieren sind. Was ein privater Träger kann, müsste doch eigentlich ein gut funktionierender öffentlicher Träger, mit einer qualifizierten, strukturierten Geschäftsleitung, ebenfalls können - nämlich: wirtschaftlich zu arbeiten!

Frage von Dieter S. • 20.07.2009
Frage an Olav Gutting von Dieter S. bezüglich Verkehr
Portrait von Olav Gutting
Antwort 30.07.2009 von Olav Gutting CDU

(...) Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt in Östringen wurde der kurvenreiche Bereich der Ortsdurchfahrt zwischen Musikschule und Feuerwehrhaus auf Tempo 30 beschränkt. (...) Bei den Lkw-Verkehren in der Ortsdurchfahrt Östringen handelt es sich weniger um Durchgangs- oder Mautausweichverkehre. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 31.07.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Die liberale Politik versteht die Sicherung von Freiheiten der Bürger als eine ihrer Hauptaufgaben, die sie auch nicht über Bord wirft, wenn es um eine Regierungsbeteiligung geht. Die FDP-Bundestagsfraktion beweist dies durch Ihre kontinuierliche und standhafte Politik, auch innerhalb von Landesregierungen, wie der in Bayern. (...)