Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.03.2009

Sehr geehrter Herr Gewert,

ich kann den Fall Ihrer Tochter aus der Ferne nicht bewerten. Die richtigen Ansprechpartner bleiben die bisher in Anspruch genommenen Instanzen Ihrer Region.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 01.04.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat gelten Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos. Dies hat der Gesetzgeber damit begründet, dass die Teilnehmer während der Zeit der Teilnahme dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. (...)

Frage von Martin K. • 19.03.2009
Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.04.2009

(...) Die größten inhaltichen Gemeinsamkeiten bestehen nach wie vor zwischen GRÜNEN und SPD. (...) Nicht zuletzt gibt es Unterschiede zwischen GRÜNEN und SPD hinsichtlich der Politik für Ostdeutschland. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 30.07.2009

(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Vorschlag, der in der Linken und bei den Grünen diskutiert wird. Unsere Gesellschaft setzt voraus, dass alle sich an der Erwerbsarbeit beteiligen können und sich auch daran beteiligen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 19.03.2009

(...) herzlichen Dank für Ihren interessanten verkehrspolitischen Vorschlag. In der Tat werden fränkische Bratwürste oder ein deftiger bayerischer Schweinsbraten zwar als Köstlichkeiten bereits gewürdigt, sind aber als alternative Antriebsenergie für Edelfahrräder wie den Steppenwolf im Verkehrsbereich noch stärker zu fördern. Auch aus diesem Grund hat die CSU vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer in Gasthäusern zu senken. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.04.2009

(...) Das neue Unterhaltsrecht beinhaltet zwar an einigen Stellen sogenannte Billigkeitsregelungen. (...) Dies darf jedoch nicht mit "Rechtsunsicherheit" verwechselt werden. (...)

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