Antwort 24.08.2009 von Jürgen Gehb CDU
(...) Zur Impflicht: Bisher werden in Deutschland Impfempfehlungen ausgesprochen. Ich halte diese Form der "Impfwerbung" im Prinzip für gut. (...)
(...) Zur Impflicht: Bisher werden in Deutschland Impfempfehlungen ausgesprochen. Ich halte diese Form der "Impfwerbung" im Prinzip für gut. (...)
Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.
(...) Sehr geehrte Frau Merkel, das so genannte Sozialgesetz namens Hartz IV habe ich immer abgelehnt. Mit diesem Gesetz wird nicht wie behauptet - die Arbeitslosigkeit bekämpft, mit Hartz IV werden Arbeitslose beschuldigt und gedemütigt. (...)
(...) Besonders pikant ist die Benennung der Gesetze mit dem Namen Hartz, nachdem der Namensgeber rechtlich verurteilt wurde. Eine Umbenennung würde jedoch den Betroffenen nicht helfen. (...)
(...) CDU/CSU wollen KEINEN Zwangsarbeitsdienst einführen. (...)