(...) Laut Berechnung des Europäischen Parlamentes selbst betrug Herrn Özdemirs Anwesenheitsquote in den monatlichen Plenarsitzungen angeblich 64%. (...) Bei der Interpretation dieser Zahl muss berücksichtigt werden, dass darunter auch Abwesenheiten fallen, die direkt mit der Ausübung seines Mandat zusammenhängen. (...)
(...) Da ich keine Ministerin bin, nutze ich solche Autos nicht. Der Bundesrechnungshof hat darüber hinaus eine Prüfung der Nutzung des Dienstwagens von Ulla Schmidt eingeleitet. Der Bundesrechnungshof hat übrigens eine entsprechende Prüfbitte vom Gesundheitsministerium selbst erhalten. (...)
Die klare Positionierung der sächsischen Union zum Thema Studiengebühren können Sie im "Vertrag für Sachsen" unter http://www.cdu-sachsen.de herunterladen. (S. 30)
(...) Der Weiterbau der A 100 ist für die wirtschaftliche Entwicklung im Ostteil Berlins und für die Anbindung der Stadt an den künftigen Großflughafen Schönefeld von großer Bedeutung. Sie ist für den Osten der Stadt das wichtigste Infrastrukturprojekt im nächsten Jahrzehnt und wichtig für das Zusammenwachsen Berlins. (...)
(...) Dagegen haben sich die erneuerbaren Energien als wahrer Jobmotor erwiesen. Bundesweit arbeiten mittlerweile rund 300.000 Menschen in dieser Branche, in Sachsen-Anhalt sind es rund 20.000. (...)
