Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der Ruf nach längerem gemeinsamen Lernen – und damit nach der Gemeinschaftsschule – ist zwar auf den ersten Blick populär, verkennt jedoch, dass sich das zweigliedrige sächsische Schulsystem hervorragend bewährt hat. Es ist ebenso anschlussfähig wie leistungsorientiert und deshalb chancengerecht. (...)
(...) Wir wollen gute Bildung für alle vom Kita bis zur Hochschule und das kostenfrei! Also präzise: ich bin gegen Studiengebühren in Sachsen. Aber unsere Studenten sollen sich ihrer Verantwortung bewusst sein und trotzdem effektiv und möglichst in vernünftiger Zeit ihr Studium absolvieren. (...)
(...) Der, höflich ausgedrückt, holprige und eher peinliche Umgang der Union mit dem Thema findet nicht meine Zustimmung. Zum zukünftigen Umgang mit Volksbegehren: Natürlich ist das Ergebnis eines Volksbegehrens, das juristisch sauber zustande gekommen ist, zu akzeptieren, auch wenn man selbst vielleicht in dem betreffenden Punkt eine andere Auffassung hat. (...)
Sehr geehrter Herr Maiwald,
(...) Die unverbindliche Preisempfehlung der Automobilhersteller (vulgo Listenpreis) kann m.E. (...) Eine Versteuerung privat genutzter Geschäftswagen nach Anschaffungspreis wäre für den Gesetzgeber eine gute Möglichkeit, Impulse für die Automobilindustrie zu geben, insbesondere auch für die deutschen Hersteller. (...)