Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Bei Atomenergie ist der Betrieb mit Risiken behaftet und die Endlagerung von strahlenden Überresten nach wie vor ungeklärt. Deshalb ist eine nachhaltige Umstellung des Energiesektors dringend notwendig, zumal es zu spät ist damit zu beginnen, wenn "es" so weit ist. Übrigens wird Energie aus fossilen und atomaren Quellen nicht knapp wenn die Energieträger ausgebeutet sind, sondern wenn der Bedarf die verfügbare Menge übersteigt. (...)
(...) Daher sehe ich als sehr wichtig an, die EnergieversorgungEnergieversorgung Grundversorgungseinheiten, Wasser, Post, Banken...) zu verstaatlichen und zum einheitlichen Selbstkostenpreis allen zur Verfügung zu stellen sind. Warum Verstaatlichung - weil Energie ein grundlegendes Wohlstands- und Wirtschaftselement in unserer Geselschaft darstellt. (...)
(...) Zu Ihrer Fragestellung und zu anderen Themen habe ich eine Broschürenreihe sächsiche Hefte herausgegeben. Das Heft vier ist immer noch aktuell und befaßt sich grundlegend mit Ihrer Frage. (...)
(...) die Wortwahl "Kampfeinsatz" für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan soll deutlich machen, dass es sich bei ISAF nicht um eine friedenserhaltende und friedenssichernde "Blauhelm-MIssion" nach Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen (peacekeeping) handelt, sondern um eine friedenserzwingenden Einsatz (peace enforcment) entsprechend Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, hier jedoch nur mit Genehmigung des UN- Sicherheitsrates und unter der Verantwortung der beteiligten Staaten. Aus GRÜNER Sicht ist in Afghanistan ein Strategiewechsel nötig, der dem zivilen Wiederaufbau und der Demokratieförderung endlich nicht nur verbal, sondern tatsächlich den Vorrang einräumt. (...)
(...) Das mag zum Einen daran liegen, dass Schulpolitik eines der wenigen Bereiche ist, auf dem die Gesetzgebung in Länderhand liegt (und dies ist durch die Föderalismusreform nochmals verfestigt worden). Zum Anderen ist durch die PISA-Studie das Grundvertrauen in unser Bildungssystem so erschüttert worden, dass in vielen Bereichen über grundsätzliche Veränderungen nachgedacht und diese zum Teil ja auch umgesetzt wurden und werden. Dadurch ist die genaue Betrachtung der unterschiedlichen Entwicklung von Mädchen und Jungen innerhalb des Bildungssystems sicherlich ein wenig aus dem Fokus geraten. (...)