Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort 07.08.2009 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Entfernungspauschale heute begünstigt Personen mit einem hohen Steuersatz. (...) Das ist ungerecht und daher wollen wir, dass die Pauschale tatsächlich pauschal pro Kilometer für alle gleich als Steuerabzug gezahlt wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Die allgemeine Wehrpflicht stellt einen tiefen Einschnitt in die Lebensplanung und in die Freiheit junger Bürger in unserem Land dar. Allerdings für einen immer geringer werdenden Anteil, denn von 440.000 jungen Männern eines Jahrgangs rücken nur 70.000 tatsächlich in die Kasernen ein. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 26.08.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) ukrainische Staatsbürgerinnen und -bürger benötigen zur Einreise - auch zu Besuchszwecken - in die Bundesrepublik Deutschland ein Visum. Frank-Walter Steinmeier ist sich bewusst, dass das Visumverfahren von den Betroffenen häufig als Belastung empfunden wird. Deshalb ist ihm besonders wichtig, dass das Verfahren so effizient und bürgerfreundlich wie möglich gestaltet wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP lehnt einen Generalverdacht und eine Vorverurteilung aller legalen Waffenbesitzer als Reaktion auf dieses Verbrechen ab. Nicht die legalen Waffen stellen eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar, sondern illegaler Waffenbesitz. Das zeigen alle Studien. (...)

Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort 25.08.2009 von Sebastian Gemkow CDU

(...) Ich kann die Situation der Betroffenen, die von Auswirkungen der Flüge ab dem Leipziger Flughafen und dem damit verbundenen Geräuschpegel gestört werden, sehr gut nachvollziehen. In vielen Gesprächen ist mir die Situation beschrieben worden. (...)

Portrait von Gabi Faulhaber
Antwort 09.08.2009 von Gabi Faulhaber Die Linke

(...) In meinem Deuschunterricht versuche ich den Schülerinnen und Schülern Zugänge zur deutschen Sprache zu schaffen. Für den "Erhalt des Deutschen " an sich muss ich mich nicht einsetzen. Der Erhalt ist nicht gefährdet. (...)