Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 16.04.2009

(...) Nach den massiven Absatzeinbrüchen in der Automobilindustrie und im Automobilhandel hat sich die Umweltprämie nachweislich als sehr guter konjunktureller Hebel erwiesen, der allein im ersten Quartal 2009 einen Schub des Bruttoinlandprodukts um ein Prozent bewirkte. Hier konnte kurzfristig etwas erreicht werden, das langfristig nicht verpuffen wird. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 10.04.2009

(...) Mir erschließt sich der von Ihnen und von Herrn Schneider generell konstruierte kausale Zusammenhang zwischen einer Zustimmung bei namentlichen Abstimmungen zu den Gesetzen und Anträgen und anderen Initiativen, die ich gemeinsam mit meiner Fraktion in den parlamentarischen Prozess einbringe und einer angeblich nicht ernsthaften Ausübung des Mandats ganz und gar nicht. Auch die Frage nach "Fraktionsdruck" stellt sich in meinem Fall gar nicht, da ich als Parlamentarische Geschäftsführerin sowohl dem Geschäftsführenden Vorstand als auch dem Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angehöre und somit stets von Beginn an direkt an den Entscheidungen mitwirke. (...)

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