Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Doris Kästner
Volksabstimmung
• 11.05.2009

(...) Wir von der "Volksabstimmung" machen deshalb folgenden Vorschlag: "Keine Steuergelder für die Banken und das Großkapital! Die Beiträge zur Arbeitslosen- und Krankenversicherung (die Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zu Hälfte tragen) voll aus der Mehrwertsteuer finanzieren und 50% des Rentenversicherungsbeitrages von anderen Einkunftsarten (Kapital, ...) tragen lassen. Die Arbeitnehmer hätten dann sofort mehr Netto und die Arbeitgeber könnten kostengünstig arbeiten. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 02.06.2009

(...) wie auch immer Sie das Selbstverständnis Israels als jüdischen Staat interpretieren – es steht Ihnen frei, das zu kritisieren – niemand hat das Recht ein Mitglied der UN aus der Staatenfamilie ausschließen zu wollen. Deshalb: lesen Sie bitte nach, was der Präsident Irans dazu gesagt hat und es wird Ihnen offenbar, dass er das Existenzrecht Israels in Frage stellt. (...)

Antwort von Gerhard Wagner
Volksabstimmung
• 11.05.2009

(...) Ich gehe davon aus, dass auch Sie über diese Entwicklung besorgt sind und zur großen Mehrheit in unserem Lande gehören, die gentechnisch veränderte Lebensmittel ablehnen. Da die langfristigen Auswirkungen auf unsere Gesundheit und die sonstigen langfristigen Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Umwelt nicht ausreichend erforscht und geklärt sind, lehnen wir gentechnisch veränderte Produkte ab. Hinter der Gen-Technologie steckt eine starke Lobby, die kritisch zu beurteilen ist. (...)

Antwort von Artur Dreischer
Volksabstimmung
• 12.05.2009

(...) Die Ökosteuer ist abzuschaffen. Wir wehren uns auch gegen unseriöse in Hysterie ausgeartete Klimaschutzdiskussionen und stellen uns damit hinter die Beiträge des Meteorologen Wolfgang Thüne (Der Treibhausschwindel - Die Erde steckt in keinem Glashaus, Oppenheim 2000, ISBN-Nr.: 3-9803768-9) und des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus (Blauer Planet in grünen Fesseln. Was ist bedroht: Klima oder Freiheit? (...)

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