Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika J. • 07.05.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 15.05.2009 (...) So ehrlich sollte man sein. Das heißt aber auch, dass wir alles dafür tun müssen, Kinder und Jugendliche zu schützen, ihnen Chancen und Perspektiven zu eröffnen und sie stark zu machen. Dafür arbeite ich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
Frage von Volker E. • 07.05.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 22.05.2009 (...) Wohl war mir dabei nicht, das kann ich Ihnen versichern. Anderseits muss man sich auch mal die Folgen permanent wechselnder Mehrheiten im Bundestag bewusst machen. Parlament und Regierung wären „gelähmt“. (...)
Frage von Michael W. • 07.05.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 12.05.2009 (...) Mir sind die Ungereimtheiten im System der Mehrwertsteuer bewusst, die beseitigt werden müssen. Sehr oft erreichen mich Briefe von Verbänden, die z.B. die Absenkung des Steuersatzes auch in der Gastronomie, bei Kinderbekleidung oder Arzneimitteln fordern. (...)
Frage von Stephan E. • 07.05.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 30.07.2009 Sehr geehrter Herr Erb,
Oskar Lafontaine erhält viele Anfragen und hat mich gebeten Ihnen zu antworten.
Frage von Nicolas B. • 07.05.2009
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.05.2009 (...) Ohne Gerechtigkeit gibt es keine echte Chance auf ein selbstbestimmtes Leben für jede und jeden. Deshalb kämpfen wir für eine Politik der Teilhabe, die sich gerade an diejenigen richtet, die in unserer Gesellschaft schnell vergessen werden: Benachteiligte Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende, Arbeitssuchende und Geringverdiener, Menschen mit Behinderungen oder mit Pflegebedarf. Diese Teilhabe muss auch materiell ausreichend abgesichert sein. (...)
Frage von Marcus K. • 07.05.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2009 (...) Die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet hat in den letzten Jahren massiv zugenommen und die Opfer werden immer jünger. Deswegen ist es notwendig, den Zugang zu Internetseiten, die Kinderpornographie verbreiten, zu beschränken, auch wenn diese aus dem Ausland kommen. (...)