Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.08.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Dagegen hilft die berühmte Internetsperre qua BKA-Sperrliste im Falle von Kinderpornographie schon etwas (oder ist zumindest besser als nichts, wenn sich eine Löschung des entsprechenden contents nicht wirksam umsetzen lässt). (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 18.08.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Zugangserschwerung im Internet wird andere Maßnahmen im Kampf gegen Kinderpornographie nicht ersetzen, sondern soll diese lediglich ergänzen. Insbesondere Strafverfolgungsmaßnahmen werden unvermindert umgehend ergriffen, sobald die Ermittlungsbehörden von der Erstellung oder Verbreitung von Kinderpornographie Kenntnis erlangen. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 14.08.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) ich finde es gut, dass eine intensive Diskussion über den Umgang mit Kinderpornographie und dem freien Internet begonnen hat. Wir alle sind gut beraten, diese Debatte sehr sensibel zu führen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 09.09.2009 von Thomas Oppermann SPD

(...) in dem von Ihnen genannten Interview bezeichne ich nicht die Mitglieder der Piratenpartei als kriminell und unsozial, sondern einen ihrer Standpunkte. Die Piratenpartei tritt für die (generelle) „Legalisierung der Privatkopie“ ein und fordert in diesem Zusammenhang zum Beispiel die Möglichkeit uneingeschränkt und kostenlos Musik und Literatur downzuloaden. Sie tun so, als sei es das Selbstverständlichste der Welt, sich im Internet das anzueignen, was andere erarbeitet haben - ohne entsprechendes Entgelt zu leisten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 18.08.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Mittelpunkt meines letzten Wahlplakates für 2005 findet sich dann folgerichtig auch die Szene, wie ich mit dem Fahrrad offensichtlich versuche, eine große Heuschrecke zu überfahren. Also bereits 2005 war die Bekämpfung der gefräßigen Heuschrecken eine meiner zentralen Wahlkampfforderungen. (...)