Hans-Peter Uhl
CSU

Frage an Hans-Peter Uhl von Crgre Züyyre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

12. August 2009 - 14:55

Sehr geehrter Herr Uhl,

Ihren Äußerungen zum Thema "Internetsperren" entnehme ich, dass Sie kein Experte der Materie sind. Dies ist keinesfalls eine Schande, aber es wäre ihre Pflicht gewesen, sich zuvor bei einem Solchen zu informieren!

Kinderpornographie wird nicht auf "Seiten" getauscht. Dateien aller Art werden legal oder illegal über Systeme getauscht, die ein "Netz im Netz" bilden.

Diese Wege sind von den geplanten Sperren in keiner Weise betroffen, das ist mathematisch beweisbar! Außerdem hoffe ich, dass mein Wissen als Professor für Informatik und Experte u.a. für Netzwerkinfrastrukturen Fundus genug sei, um Ihnen dies glaubhaft zu versichern.

Wenn nun also feststeht, dass diese Sperren keinen einzigen Tausch verhindern, geschweige denn einen Missbrauch, wieso haben Sie und andere dennoch mit "Ja" gestimmt.
Da man immer die selben stereotypen, aber leider eben sachlich falschen, Antworten erhält, gehe ich davon aus, dass Sie und die anderen Befürworter der Sperren von irgendeiner Stelle diese "Argumente" ausgehändigt bekamen, für den sicheren Fall, darauf persönlich angesprochen zu werden.

Meine Frage: wieso haben Sie nicht vor Ihrer Entscheidung jemanden gefragt, der ein ausgewiesener Experte für die Materie ist?

Wieso haben sie dieses für den angegebenen Zweck wirkungslose Gesetz mitgetragen, wenn nicht geplant ist, es auf andere Bereiche auszuweiten?

Entsprechende Forderungen wurden vor allem innerhalb der Union laut, auch hier mit Begriffen, die eine Unkenntnis Ihrer Kollegen deutlich machen ("Killerspiele", "Hassseiten").

Auf Ihre Antwort bin ich sehr gespannt!

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Peter Müller

Frage von Crgre Züyyre
Antwort von Hans-Peter Uhl
12. August 2009 - 16:30
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 34 Minuten

Sehr geehrter Herr Dr. Müller,

der Unterschied zwischen einer website und einer geschlossenen Nutzergruppe ist mir geläufig. Sicherlich werden auf websites keine Inhalte ´getauscht´, aber sie werden dort - wenn Ihnen dieser Begriff recht ist - ´gezeigt´ und somit verbreitet.

Dagegen hilft die berühmte Internetsperre qua BKA-Sperrliste im Falle von Kinderpornographie schon etwas (oder ist zumindest besser als nichts, wenn sich eine Löschung des entsprechenden contents nicht wirksam umsetzen lässt).

Was die Wirksamkeit anlangt, sollten wir einfach mal abwarten. Die Evaluation kommt bestimmt.

Nichts für ungut: Was den Stereotypen-Faktor anlangt, so sehe ich zwischen Befürwortern und Kritikern des Zugangserschwerungsgesetzes zumindest ein ausgeglichenes Punktekonto.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Uhl