Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 27.05.2009

(...) Wenn Menschen im gegenseitigen Einvernehmen einem solchen Hobby nachgehen und niemand zu Schaden kommt, dann sehe ich keinen Grund für ein Verbot einer Freizeitbeschäftigung. Zudem schätze ich die bisherige Beweislage über einen möglichen Zusammenhang von Gewalttaten und Paintball als unzureichend ein, sodass ein Verbot von Paintball momentan als unangemessen zu bewerten ist. (...)

Portrait von Georg Brunnhuber
Antwort von Georg Brunnhuber
CDU
• 20.05.2009

(...) die Politik prüft regelmäßig wie noch mehr dazu beitragen kann, Katastrophen wie in Erfurt oder Winnenden in Zukunft zu verhindern. (...) Blinder Aktionismus und der rasche Ruf nach schärferen Gesetzen sind verständlich, können aber eine sorgfältige Analyse von Ursachen und etwaigen Verbesserungsmöglichkeiten nicht ersetzen. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 25.05.2009

(...) Eine unserer wichtigsten Aufgaben bleibt es dennoch, den Mindestlohn auf alle Branchen auszuweiten und somit für alle Arbeitnehmer eine sichere finanzielle Beschäftigungssituation zu schaffen. Wir Sozialdemokraten werden uns mit allen zur Verfügung stehenden politischen Mitteln bemühen, dieses Ziel zu erreichen und hoffen, durch ein erfolgreiches Abschneiden bei der Bundestagswahl die dafür erforderliche politische und gesellschaftliche Unterstützung zu bekommen. (...)

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