Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort 21.08.2009 von Sascha Bilay Die Linke

(...) Von diesem Projekt sollen alle Kinder in den Schulen profitieren, unabhängig vom persönlichen Vermögen der Eltern. Wir fordern die Umsetzung, weil wir davon überzeugt sind, dass zur ordentlichen Bildung auch gehört, dass Schülerinnen und Schüler gesund sind und der Bauch nicht leer bleibt. Daher geht es hier nicht um eine Frage der Sozialpolitik, sondern es geht um das Bildungssystem in Thüringen. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 22.08.2009 von Harald Weinberg Die Linke

(...) ich würde Sie bitten, die Frage zu präzisieren. Bei der Abstimmung über die Agenda 2010 und damit über die "Reformen" am Arbeitsmarkt unter der Regierung Schröder gab es im Bundestag keine Fraktion der LINKEN. Folglich konnte sich auch niemand enthalten oder dagegen stimmen. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 01.09.2009 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) Die SPD setzt auf die Fortentwicklung der Wehrpflicht, die unter Beibehaltung der Musterung die Möglichkeit einer flexiblen Bedarfsdeckung des erforderlichen Bundeswehrpersonals mit einer Stärkung des freiwilligen Engagements in der Bundeswehr verbindet. Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr zu leisten. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 02.09.2009 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Wehrpflicht ist meiner Meinung nach aus zahlreichen Grünen nicht mehr zu rechtfertigen und sollte daher, wie von den Grünen seit langem gefordert, abgeschafft werden. (...)

Antwort 15.09.2009 von Christian Römhild CDU

(...) Die gesellschaftliche Debatte um die Bedeutung der Wehrpflicht und um die Bedeutung der Bundeswehr wird nicht ausreichend intensiv geführt. Beim Ersatzdienst muss offen darüber diskutiert werden, welches gesellschaftliche Engagement hier akzeptiert werden kann. Wenn weniger Wehrpflichtige eingesetzt werden können und weniger Zivildienststellen gefördert werden können, müssen weitere Möglichkeiten diskutiert werden. (...)