Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort von Barbara Lochbihler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2009

(...) vermutlich meinen Sie den Export eines Naturprodukts (z.B. Baumwolle), das im Ausland verarbeitet wird (z.B. zu T-Shirts) und dann wieder in das Herkunftsland exportiert wird. Natürlich wäre es besser, dieses Naturprodukt im Herkunftsland selbst zu verarbeiten. Dies wäre umweltfreundlicher und kostengünstiger. (...)

Antwort von Sabine Scherbaum
DIE FRAUEN
• 26.05.2009

(...) Die Forderungen feministischer Politik richten sich an einer Gleichbewertung und Gleichstellung ALLER Lebensweisen aus. Die immer noch herrschende Bevorzugung der heterosexuellen Ehe (mit oder ohne Kinder!) im Steuer und Sozialversicherungsrecht mit dem dazugehörigen Leitbild des so genannten "Ernährermodells" betrachten wir als historisch überholt. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.05.2009

(...) Zu Ihrer ersten Frage ist meine Antwort: ja. Zu Ihrer zweiten Frage: ich weiß nicht, ob eine Rückwirkung juristisch möglich ist; aber es müßte möglich sein, auf die Durchsetzung der noch gültigen Vorschrift gegenüber Kleinstunternehmen bis zu ihrer Änderung zu verzichten. (...)

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