Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte B. • 20.05.2009
Antwort von Daniel Schreyer CSU • 20.05.2009 (...) Dennoch: ich halte den Preisverfall der Milch für eine Katastrophe. Ich bezweifle aber, dass sich heute ein Markt langfristig mit staatlicher Regulierung durchsetzen lässt, mit der Folge, dass Preise über dem eigentlichen Marktpreis bezahlt werden. (...)
Frage von Brigitte B. • 20.05.2009
Antwort von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.05.2009 (...) vermutlich meinen Sie den Export eines Naturprodukts (z.B. Baumwolle), das im Ausland verarbeitet wird (z.B. zu T-Shirts) und dann wieder in das Herkunftsland exportiert wird. Natürlich wäre es besser, dieses Naturprodukt im Herkunftsland selbst zu verarbeiten. Dies wäre umweltfreundlicher und kostengünstiger. (...)
Frage von Ursula R. • 20.05.2009
Antwort von Sabine Scherbaum DIE FRAUEN • 26.05.2009 (...) Die Forderungen feministischer Politik richten sich an einer Gleichbewertung und Gleichstellung ALLER Lebensweisen aus. Die immer noch herrschende Bevorzugung der heterosexuellen Ehe (mit oder ohne Kinder!) im Steuer und Sozialversicherungsrecht mit dem dazugehörigen Leitbild des so genannten "Ernährermodells" betrachten wir als historisch überholt. (...)
Frage von Ernst M. • 20.05.2009
Antwort von Andreas Popp PIRATEN • 24.05.2009 Frage von Lothar S. • 20.05.2009
Antwort von Alexander Graf Lambsdorff FDP • 02.06.2009 (...) Die FDP setzt sich auch allgemein für den Abbau überbordender Bürokratie ein, die die Wirtschaft und die EU lähmt. Dies gilt z.B. für die dringend notwendige Reduzierung von Mitteilungs- und Berichtspflichten für kleine Unternehmen. (...)
Frage von Lothar S. • 20.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2009 (...) Zu Ihrer ersten Frage ist meine Antwort: ja. Zu Ihrer zweiten Frage: ich weiß nicht, ob eine Rückwirkung juristisch möglich ist; aber es müßte möglich sein, auf die Durchsetzung der noch gültigen Vorschrift gegenüber Kleinstunternehmen bis zu ihrer Änderung zu verzichten. (...)