Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 24.09.2009 von Thomas Bareiß CDU

(...) Es gibt nicht ein Patentrezept, eine isolierte Leistung, um Kinderarmut zu bekämpfen. Gegen das Problem der Kinderarmut können wir nicht mit punktuellen Maßnahmen und auch nicht eindimensional vorgehen. (...)

Frage von Winfried G. • 03.09.2009
Frage an Franz Schmidt von Winfried G. bezüglich Familie
Antwort 07.09.2009 von Franz Schmidt FDP

(...) Man kann aber auch sagen, dass die Gemeinschaft erst dann herangezogen werden soll, wenn sich derjenige nicht mehr aus eigener Kraft helfen kann. Warum sollte die Gemeinschaft das Vermögen des zu Pflegenden schonen, was nur den Erben nützen würde. Sie sehen die Diskussion ist schwierig. (...)

Antwort 04.09.2009 von Ursula Engelen-Kefer SPD

(...) Das führt zu den negativen Konsequenzen, die Sie genannt haben, daß erst alle Ersparnisse aufgebraucht werden müssen, bevor die Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe einsetzen. Ich bin im Rahmen des Sozialverbandes Deutschland tätig, wobei wir uns für eine eigenständige Gesetzgebung zur Unterstützung und Förderung Behinderter und Schwerbehinderter einsetzen. Dabei kann dann auch die von Ihnen genannte Ungerechtigkeit beseitigt werden und die Assistenz für Schwerbehinderte unabhängig vom Sozialhilfestatus geregelt werden. (...)

Portrait von Elisabeth Winkler
Antwort 12.09.2009 von Elisabeth Winkler ÖDP

(...) Wer genügend Geld hat, kann sicher eine Assistenzkraft oder auch ein Auto teilweise mitfinanzieren. Aber die durch eine Behinderung deutlich erhöhte finanzielle Belastung muss vom Staat ausgeglichen werden – dass der Staat nur Sozialhilfeempfänger unterstützt ist nicht gerecht. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 04.09.2009 von Carsten Müller CDU

(...) Ich freue mich über jede ernst gemeinte Unterstützung für meinen Vorstoß, das Nationale Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig anzusiedeln. Braunschweig bietet hierfür durch die vorhandenen Forschungsinstitute und als Europas forschungsintensivste Region hervorragende Voraussetzungen. (...)