Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 21.09.2009 von Stephan Harbarth CDU

(...) Für diejenigen Arbeitnehmer, deren Einkommen zu einem menschenwürdigen Leben nicht ausreicht, sehen wir staatliche Zuschüsse zur Erreichung eines Mindesteinkommens vor. Ich finde persönlich das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ sehr interessant. Allerdings hat mich das Konzept bisher noch nicht vollauf überzeugt. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 14.09.2009 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) Die direkte Mitsprache der Bürger durch Volksbegehren und Volksentscheide kann dies ergänzen. Wo die Verfassung der parlamentarischen Mehrheit Grenzen setzt, müssen diese auch für Bürgerentscheide gelten. (...)

Frage von Anja R. • 04.09.2009
Frage an Judith Greif von Anja R. bezüglich Umwelt
Antwort 23.09.2009 von Judith Greif BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Staatsziel Tierschutz muss im Tierschutzrecht konsequent umgesetzt werden. Wir GRÜNE setzen in der Landwirtschaft auf die artgerechte Haltung von allen Nutztieren. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, unter anderem durch Reformen und strikte Anwendung des Emissions-, Bau- und Planungsrechts, um industrielle Massentierhaltungsbetriebe zu verhindern. (...)