Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2009 von Dietmar Mattiat Die Linke

(...) Diese Schere entsteht durch das falsche Verhältnis von Arbeitsleistung zur Bezahlung die entsteht, wenn Menschen trotz einer Vollzeitbeschäftigung, von ihrer Hände Arbeit noch nicht leben können und sogar eine staatliche Aufstockung benötigen. 1 € Jobs, der Niedriglohnbereich und geringfügige Beschäftigung führen dann auch gleichzeitig in eine Altersarmut, weil bei den geringen Einkünften, zu wenig Beitrag in die Rentenversicherung abgeführt wird. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 08.09.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vor allem von der Einführung eines Lobbyregisters versprechen wir uns mehr Transparenz. Darüber hinaus müssen aber auch die Regelungen zu den Nebeneinkünften der Abgeordneten verbessert werden um für mehr Transparenz zu sorgen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.10.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für das SO 36 habe ich erstmal einen Aufruf unterschrieben und gespendet, dann habe ich mit Vertretern des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gesprochen. Wie es scheint, ist für die Lärmschutzmauer eine Lösung in Sicht, aber es soll neue Probleme geben. An der Admiralbrücke war ich mehrfach. (...)

Antwort 07.09.2009 von Daniel Ansorge ÖDP

(...) ich glaube, der Partei ist durchaus bewusst, dass in der Zeit des Internets der berühmte zündende Funke genügen würde, um ausreichend Wähler für die 5%-Hürde zu mobilisieren. Was wir vor der Wahl bräuchten ist ein positives medienwirksames Ereignis, um auch in der breiten Masse der Bevölkerung bekannt zu werden. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 13.10.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Zu den Reaktionen zum Luftangriff auf regierungsfeindliche Kräfte am 4. September 2009 ist anzumerken, dass die überwiegende Mehrheit aller Kritiker von ihren ersten Bewertungen Abstand genommen hat und nun wie die Bundesregierung das Ergebnis der ISAF-Untersuchungskommission abwartet. (...)

Portrait von Helmut Blöcker
Antwort 08.09.2009 von Helmut Blöcker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Lärmbelästigung und Luftverschmutzung gefährden die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. In Städten und auf vielen Autobahnen ist das Auto kein Symbol für Freiheit mehr, sondern eher für Stillstand und Stress. Andererseits ist eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Auto vielerorts kaum möglich. (...)