Sehr geehrter Herr Dr. Edwin Kandziora
Die RRP lehnt den Vetrag von Lissabon ab, weil wichtige Aspekte des institutionellen Demokratiedefizits" der EU weiterhin ungelöst sind !
Dazu zählen unter anderem:
(...) Ich möchte Sie auch noch darauf hinweisen, dass durch das am 1. September 2009 in Kraft tretende Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) das Kindeswohl noch besser geschützt wird; in einer Vielzahl von Fällen ist dem betroffenen Kind dann ein Verfahrensbeistand zu bestellen, der ausschließlich die Interessen des Kindes wahrnimmt. (...)
(...) Die Befragung hat ein vielschichtiges Bild ergeben und gezeigt, dass für eindeutige und belastbare Aussagen eine wissenschaftliche Untersuchung erforderlich ist. (...) Die wissenschaftliche Untersuchung habe ich mittlerweile in Auftrag gegeben. (...)
(...) In der Frage der Ehrenerklärungen der fünf Leichtathletik-Trainer stimme ich mit Ihnen überein: diese sind weder ein individuelles Schuld-Eingeständnis noch rechtlich relevant. (...)
(...) Im Vergleich zur konventionellen Rad-Schiene-Technik ist der Fahrweg bereits beim Neubau einer Strecke wesentlich teuerer. Wenn man darüber hinaus den gesamten Schienenverkehr auf die Magnetbahntechnologie umstellen wollte, müsste allein in Deutschland ein Schienennetz von ca. 41.000 km ersetzt werden -, diese Entfernung entspricht etwa einer Umrundung der Erde. (...)