Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim S. • 24.06.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 26.06.2009 (...) Aus diesen Gründen bin ich für die Anhebung der ALG-II_Bezüge im Rahmen der üblichen Anhebung, die ohnehin durchgeführt wird und einem festen Verfahren folgt, das objektivierbar ist. Denn langfristige Maßnahmen sind hier die, welche Arbeitsplätze schaffen. Ich möchte, dass Menschen Arbeit haben und somit unabhängig von Transferleistungen leben können. (...)
Frage von Florian P. • 24.06.2009
Antwort von Florian Pronold SPD • 03.07.2009 (...) Die Aufgliederung der deutschen Sozialsysteme nach unterschiedlichen Formen der Erwerbstätigkeit wirft an verschiedenen Stellen Probleme auf. Generell halte ich deshalb eine Ausweitung der gesetzlichen Systeme vor allem bei Gesundheits- und Altersvorsorge für sinnvoll. Die zunehmende Zahl unterversicherter Selbstständiger ist ebenfalls ein Argument für eine solche Ausweitung. (...)
Frage von Michael V. • 24.06.2009
Antwort ausstehend von Renate Schmidt SPD Frage von Michael V. • 24.06.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 15.07.2009 (...) Wir haben uns gegen eine zentrale Lagerung von Waffen und Munition entschieden und auch gegen das Verbot des Schießens mit Großkaliber, auf das vor allem die SPD gedrängt hat. Wir wollten auch keinen Generalverdacht gegen Schützen, weil ein Verbot des Großkaliberschießens bei Jägern ersichtlich nicht möglich wäre. (...)
Frage von Hermann A. • 24.06.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 26.06.2009 (...) Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass wir alternative Energietechniken und –anlagen verstärkt fördern und einsetzen müssen. Ob wir in einem mittelfristigen Zeitraum von 30 oder 40 Jahren gänzlich ohne Kohle- und Kernkraftwerke auskommen, möchte ich nach den mir heute zur Verfügung stehenden Erkenntnissen mit einem großen Fragezeichen bewerten. (...)
Frage von Marian V. • 24.06.2009
Antwort von Herbert Schui Die Linke • 17.07.2009 (...) ich teile Ihre Bedenken. Eine sichere Bewertung der so genannten toxischen Wertpapiere ist schlicht unmöglich. Erstens sind die zugrunde liegenden Verträge oft sehr komplex („strukturierte Produkte“). (...)