Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Kindermann,
Antwort ausstehend von Mieke Senftleben FDP
Antwort 19.09.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Darüber hinaus sind die kommunalen Finanzen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen den Kommunen mit großer Wahrscheinlichkeit erhebliche Gewerbesteuereinnahmen fehlen werden, ein ganz heikles Thema. Ad hoc würde ich Ihnen zustimmen, dass bei einer Stadt mit 11.000 Einwohnern, wie Marktheidenfeld - falls Sie diese meinen - ein Schwimmbad völlig ausreichen müsste. Wie vor Ort die Situation genau aussieht, wie es um die Finanzen steht, was genau hinter dem Wunsch nach einem neuen Schwimmbad steht, das alles können Sie sicher viel besser beurteilen als ich. (...)
Antwort 26.09.2009 von Frank Steffel CDU
(...) schön, dass Sie sich politisch engagieren! Den Apell unterstütze ich nicht. Mehr Informationen zur Finanz- und Wirtschaftspolitik der CDU finden Sie übrigens in unserem Regierungsprogramm unter www.regierungsprogramm.cdu.de [http://www.regierungsprogramm.cdu.de/] (...)
Antwort 24.09.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gleichzeitig wird damit klar: Nicht alle Konstellationen, die nach der Bundestagswahl 2009 theoretisch denkbar sind, liegen für uns als ernsthafte Optionen auf dem Tisch. Eine Jamaika-Koalition (CDU-FDP-Grüne) haben wir aus inhaltlichen Gründen klar ausgeschlossen. Hier würde unsere Kompromissfähigkeit doch über Gebühr strapaziert werden und als Steigbügelhalter einer schwarz-gelben Politik werden wir nicht dienen. (...)