Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 16.09.2009 von Konrad Huber Republikaner

Sehr geehrter Herr Schropp,

Ich bin gegen alle Atomwaffen und für den Abzug aller Nuklearsprengköpfe aus Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Konrad Huber

Portrait von David Perteck
Antwort 15.09.2009 von David Perteck ÖDP

(...) Frau Merkel und Herr Steinmeier haben im "TV-Duell" beide ein erschreckendes Bild abgegeben. Sie traten als geklonte und inhaltsleere Politikverwalter auf, die auswendig gelerte Texte aufgesagt haben. Sollten die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl nicht für eine marktradikale und sozial zerstörerische schwarz-gelbe Koalition ausreichen, wollen diese beiden gesichtslosen Ministerialbeamten ohne jedes Charisma die von ihnen selbst bejubelte große Koalition fortsetzen. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 18.09.2009 von Klaus Barthel SPD

(...) Daher unterstütze ich auch das Ziel entsprechende Initiativen im Landkreis, bis 2035 ohne Energiezufuhr von außerhalb auszukommen. Die SPD im Landkreis wirbt daher in allen Gemeinden für kommunale Initiativen und Aktionspläne für Energieeinsparung, Effizienz und Einsatz regenerativer Quellen, z.B. Solartechnik, Erdwärme, Biomasse. (...)

Antwort 16.09.2009 von Max Löffler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das kann ich wirklich recht kurz machen: Ich unterstütze Ihre Forderung nach einem entsprechenden Branchentarifvertrag ausdrücklich. Allerdings finde ich nicht, dass die Politik spezifische Mindestlöhne in allen Bereichen festschreiben sollte, sondern zuallererst für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn sorgen sollte. Dieser darf allerdings immer nur als Untergrenze für branchenspezifische Regelungen fungieren. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 22.09.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Die jetzige Bundesregierung konnte vor Ablauf dieser Legislaturperiode nicht mehr über den Branchentarifvertrag Weiterbildung abstimmen, so dass darüber erst nach der Bundestagswahl entschieden wird. Deshalb ist eine Entscheidung nicht vor Mitte/Ende November zu erwarten. (...)