Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 10.07.2009

(...) So lange es Länder auf dieser Welt gibt, in denen es nicht möglich ist, jeglichen (friedvollen) Glauben oder Nicht-Glauben frei auszuleben, sollte dieser Aspekt auch seine Berücksichtigung im Rahmen der deutschen Außenpolitik finden. Für mich ganz persönlich liegt der Schwerpunkt dieser Erklärung genau auf diesem Punkt, dem universellen Recht auf Religionsfreiheit. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Erklärung betrifft den Dialog zwischen den Religionen zu fördern und damit das Verständnis und die Toleranz gegenüber Andersgläubigen zu unterstützen. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2009

(...) Wir Grüne wollen grundsätzlich flächendeckend Tempo 30 und grüne Welle bei Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen, wie in unserem Antrag aus der letzten Legislaturperiode auch dargestellt ist. Die CDU wollte dagegen Tempo 60 in Hamburg ausweiten. (...)

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