Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 29.07.2009

(...) Das ist absurd. Ich verlasse mich als Außenpolitiker in meiner Entscheidungsfindung ausschließlich auf gesicherte Informationen und kann nur nochmals wiederholen, dass es – trotz wiederholten Versuches von Ihnen, Antworten auf ihre Spekulationen zu bekommen – meine Sache nicht ist, auf eben solche zu antworten. Ich bitte von weiteren Spekulationen und Suggestivfrageversuchen abzusehen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 12.08.2009

(...) Ich engagiere mich schon seit langem in der von Ihnen angesprochenen Angelegenheit. Wie Sie empfinde ich es als äußerst ungerecht, dass diejenigen, die mit ihrer Flucht aus der DDR alles aufgegeben haben und durch ihre Tat mit zum Zustandekommen der Wiedervereinigung beigetragen haben, durch das Rentenüberleitungsgesetz derartig schlecht gestellt werden. Innerhalb der SPD teilen mittlerweile sehr viele diese Meinung. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 31.07.2009

(...) Die Liste dieser für mich nicht nachvollziehbaren Ungereimtheiten ist leider lang: Das renommierte Ekhof-Festival wird nicht hinreichend vom Land unterstützt, die Pferderennebahn auf dem Boxberg, eine der schönsten in ganz Mitteldeutschland, wird in Erfurt nicht wahrgenommen, ein stadtbildprägendes Gebäude wie das Landschaftshaus am Gothaer Hauptmarkt verfällt unter den Augen dieser Landesregierung usw. Als Gothaer UND als Finanzdezernent dieser Stadt habe ich eine gehörige Portion Wut hierüber im Bauch und noch wesentlich mehr an Gestaltungswillen im Kopf: Hier muß sich dringend etwas ändern - jetzt ist auch mal Gotha dran!. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 03.08.2009

(...) Bezüglich Ihrer Fragen zum Vertrag von Lissabon möchte ich Ihnen kurz antworten. Die Bedeutung des Karlsruher Urteils zum Lissabon-Vertrag der EU kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Meiner Meinung nach handelt es sich um eine deutliche Weiterentwicklung im Verhältnis von Regierung, Parlament und Europa und um die vielleicht einmalige Chance, einige Fehlentwicklungen zu korrigieren. (...)

E-Mail-Adresse