Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort 24.09.2009 von Gerd Friedrich Bollmann SPD

(...) Tiefergehende Regelungen, wie Sie sie ansprechen, wären meiner Meinung nach nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Davon unberührt ist die Tatsache, dass ich völlig überhöhte Zahlungen für Fußballer (sowie für Manager), erst recht bei schlechter Leistung, für moralisch verwerflich halte. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 25.09.2009 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Ich bleibe bei meiner Haltung für die Wehrpflicht in Deutschland und halte die Wehrpflicht für einen Wesenszug einer stabilen und funktionierenden Demokratie. Sie gewährleistet eine effiziente Nachwuchsgewinnung der Streitkräfte und sorgt für ihre Verankerung in unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort 25.09.2009 von Rolf Meier DKP

(...) Praxisgebühren in jeglicher Form und Höhe lehne ich ab. Nur ein kostenloser Zugang zu medizinischer Versorgung gewährleistet, dass auch Menschen mit schmalerem Geldbeutel daran adäquat teilhaben. Zusammen mit Rezeptgebühren und vielfältigen Selbstbeteiligungen haben solche Gebühren längst das Solidarprinzip und die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgehöhlt. (...)

Portrait von Christoph Schnurr
Antwort 22.09.2009 von Christoph Schnurr FDP

(...) mehr Mitspracherecht bei Entscheidungen wichtiger Sachfragen stärkt das Mitgestaltungsrecht der Bürger. Deshalb setze ich mich für Bürgerentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerbefragungen auf Bundesebene ein und somit für mehr direkte Demokratie insgesamt. Die Bevölkerung soll stärker zu Wort kommen und unmittelbar Einfluss auf politische Prozesse und Entscheidungen nehmen können. (...)