Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bis Sommer 2001 wurde unabhängig von all den von Ihnen aufgeworfenen Fragen mit der Talibanregierung verhandelt, um eine Erdgasleitung durch Afghanistan zu legen. Nur die Terroranschläge in den USA führten zum Einmarsch. Und ich bin davon überzeugt, dass man mittels Krieg niemals wirksam Terror bekämpfen kann. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 24.09.2009 von Mechthild Rawert SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich versichere Ihnen, dass es immer ein Ziel der SPD war und ist, eine solidarische Krankenversicherung für alle Menschen zu schaffen. Ebenso ist es unser Ziel, die Schere zwischen Arm und Reich, die sich in den letzten Jahren vor allem aufgrund marktradikaler Ideen aufgetan hat, wieder zu schließen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 23.09.2009 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) zur Vorbereitung der Reform der Unfallversicherung wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die Vorschläge zur Reform des Leistungsrechts unterbreiten sollte. Wir haben diese Vorschläge, von denen Sie einige anführen, intensiv mit Gewerkschaften und Verbänden diskutiert. (...)