Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Zur Frage der Vorratsdatenspeicherung kann ich Ihnen klar sagen dass ich strikt dagegen bin und ich hier die Privatsphäre verletzt sehe und dies als Einschränkung meiner Bürgerrechte begreife. Ich nutze das Internet täglich für E-Mails, zur Kommunikation (Skype), zum Einkauf und vieles mehr. (...)
(...) Zu den Telekommunikationsverkehrsdaten gehören neben den Daten über Telefonverbindungen auch solche Daten, die bei der Kommunikation über das Internet anfallen. Diese müssen nach der EU-Richtlinie künftig ebenfalls gespeichert werden. (...)
(...) Wenn Sie sich die Koalitionsvereinbarung der CDU/ FDP für Sachsen genau durchgelesen haben, dann ziehen Sie für den kulturellen Bereich daraus Schlüsse, die ich in dieser Form nicht nachvollziehen kann. Wenn sich eine Mehrheit dafür ausspricht, neben dem kulturellen Alltag auch neue Schwerpunkte zu setzen, zeigt es doch den wichtigen Stellenwert der Kultur in Sachsen.Ihre letzte Frage beantwortet sich ja wohl von selbst, denn für so beschränkt werden Sie ja wohl keinen der Volksvertreter halten.Um diesen Themenbereich zu erläutern, bedarf es ausführlicher Erläuterungen, für die an dieser Stelle aber nicht genug Raum ist. Sollten Sie an unseren diesbezüglichen Lösungsansätzen Interessse haben, empfehle ich Ihnen unser Deutschland- Programm durch zu arbeiten, dann werden (...)
Sehr geehrter Herr Oude-Aost,