Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Gesundheit ist keine Ware! Die ÖDP hat das bessere Gesundheitskonzept. (...)

(...) Lassen Sie mich im Übrigen noch kurz Folgendes anmerken: Seit der Unterhaltsrechtsreform wird das Kindergeld wie Einkommen des Kindes behandelt. Ähnlich wie zum Beispiel eine Ausbildungsvergütung muss sich das Kind daher das Kindergeld auf seinen - in der Regel nach der Düsseldorfer Tabelle ermittelten - Bedarf anrechnen lassen. (...)

(...) Sie haben seit Ende 2006 bei Behörden des Bundes und bei Ministerien in zahlreichen Schreiben detailliert Auskunft zum militärischen Flugbetrieb der US-Streitkräfte in Ansbach-Katterbach eingefordert. (...)

Aufwendungen für die persönliche Tätigkeit eines nahen Angehörigen bei einer Heilmaßnahme sind nicht beihilfefähig (§ 4 Abs. 8 BhVO). (...)

(...) Die Entscheidung ins Amt zurück zu kehren oder nicht hat sich Herr Althaus sicher nicht einfach gemacht und musste schließlich von ihm selbst getroffen werden. Die Union stand und steht uneingeschränkt hinter ihm und da sie es ansprechen, auch ich persönlich stehe zum Landesvorsitzenden und deshalb ist auch das gemeinsame Bild auf meiner Homepage abgebildet. (...)