Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel K. • 12.08.2009
Portrait von Gesa Tralau
Antwort von Gesa Tralau
SPD
• 26.08.2009

(...) Die SPD hat unter anderem durchgesetzt, dass es ab 2013 in Deutschland endlich einen Rechtsanspruch auf Betreuung für jedes Kind vom ersten Geburtstag an geben wird. Die Qualität der Kinderbetreuung muss neben dem Ausbau derselben weiter verbessert werden. Und die SPD will Kinderrechte in das Grundgesetz aufnehmen. (...)

Gerhard Liebscher
Antwort von Gerhard Liebscher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2009

(...) Meine Hauptziele für die sächsische Wirtschaftspolitik wäre die Einflussnahme auf eine Wende in der Energiepolitik weg von der Braunkohle, und hin zur dezentralen Energiegewinnung und Wärmedämmung, die das lokale Handwerk und Mittelständige Betriebe fördern würde. Konkret würde ich mich um die Ansiedlung von innovativen Betrieben in Plauen und dem Vogtland bemühen, so dass wir hier nicht nur verlängerte Werkbankunternehmen aus dem Westen habe, die irgendwann weiter in den Ostenabwandern. (...)

Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
Die Linke
• 12.08.2009

(...) Dieser Zustand muss meiner Meinung nach umgehend und grundsätzlich geändert werden. DIE LINKE fordert daher den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Auslandseinsätze der Bundeswehr sind abzulehnen. DIE LINKE will den Verteidungsetat verkleinern. (...)

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