Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Rolf Breidenbach
FDP
• 28.08.2009

(...) Vor allem kommt es deshalb darauf an, den Wettbewerb im Gesundheitssektor zu stärken. Dazu gehört eine starke private Krankenversicherung. Zu einem fairen Wettbewerb im Gesundheitssektor gehört auch, den gesetzlichen Krankenkassen ihre Beitragsautonomie zu belassen und den bürokratischen und überflüssigen Gesundheitsfonds abzuschaffen. (...)

Frage von Wilhelm L. • 18.08.2009
Portrait von Monika Herz
Antwort von Monika Herz
Einzelbewerbung
• 22.08.2009

(...) danke für Ihre Frage. Meine Erfahrungen mit Kindergeld-Anträgen sind teilweise ähnlich und ich bin zu der Meinung gelangt, dass in Zweifelsfällen für die Mitarbeiter der Kindergeldkassen wohl ein Leitspruch existieren muss, welcher lautet: Hinhalten... Das Kindergeld ist ein Rechtsanspruch Ihres Enkelkindes und sollte kein Anlaß für die Finanzbehörde sein, bei Ihrer Tochter ein zinsloses Darlehen zu erwirken! (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 28.08.2009

(...) Auch die Kindertagespflege möchte ich weiterhin unterstützen und qualitativ verbessern. Vor allem der Ausbau von Fortbildungsmöglichkeiten und der Aufbau von Netzwerken der Kindertagespflegepersonen ermöglicht eine weitere Qualifizierung der Kindertagespflege. (...)

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
Die Linke
• 21.08.2009

(...) Die Daten wären auf zentralen Servern abgelegt. Grundprinzip des Datenschutzes ist Datensparsamkeit. Es wäre möglich die Daten dezentral auf der Karte direkt zu speichern: Das Fraunhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme hat im Auftrag der Gematik herausgefunden, dass elektronische Gesundheitskarten mit integrierter Speicherkarte durchaus geeignet sind. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2009

(...) Aus unserer Sicht gilt es bei der Entscheidung über die Zukunft des Vermittlungsgutscheins abzuwägen, ob die Anzahl der erfolgreichen Vermittlungen die Zahl der stattfindenden Missbrauchsfälle in Form von Scheinvermittlungen und Mitnahmen, die offenbar auch nach den Veränderungen bei der Auszahlung der Vermittlungsprämie noch anhalten, überwiegt. Sollte zum Zeitpunkt der anstehenden Verlängerung des Instruments durch die Begleitforschung ausreichend deutlich zu erkennen sein, dass die positiven Effekte überwiegen, werden wir nicht zögern, der Verlängerung des Instruments zuzustimmen. (...)

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