Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen W. • 24.08.2009
Portrait von Andrea Roth
Antwort von Andrea Roth
Die Linke
• 26.08.2009

(...) Und die ist in den seltensten Fällen die grundstücksbezogene Kleinkläranlage; vernünftiger und kostengünstiger - im Bau und im Betrieb - sind häufig Gruppenkläranlagen. Ich empfehle Ihnen, dass Sie in das Abwasserbeseitigungskonzept ihres Zweckverbandes Einsicht nehmen und sich die Variantenvergleiche für ihre Gemeinde vorlegen lassen. Wenn auch in ihrem Zweckverband keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorgenommen wurden, sollte Sie diese unbedingt einfordern. (...)

Antwort von Olaf Möller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2009

(...) Natürlich ist an dieser Stelle mehr wünschenswert, man muss aber der Tatsache ins Auge sehen, das bei einer derzeit üblichen Schwarzarbeitsentlohnung von 5 Euro und teilweise noch darunter (natürlich ohne Sozialabgaben) schon 7 Euro eine deutliche Steigerung sind und zu einer Preissteigerung gerade im unteren Segment der Gastronomie (schlecht für Studenten) führen werden. Die Einführung des Mindestlohnes muss aus diesen Gründen mit einer energischen Bekämpfung von Schwarzarbeit vor allem in der Gastronomie und im Baugewerbe einhergehen. (...)

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