Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven H. • 26.08.2009
Antwort von Reinhold Sendker CDU • 27.08.2009 (...) Uns geht es darum, den Kampf gegen Kinderpornographie auf allen Verbreitungswegen zu führen. Das Internet ist ein zunehmend bedeutend werdender Weg, also müssen wir hier dringend handeln und dürfen nicht tatenlos zusehen. (...)
Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Claudia Kühne FDP Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort von Sylke Zehrfeld Die Linke • 28.08.2009 (...) Die Regelung der Hartz4-Gesetze, dass das Einkommen des Lebenspartners auf den Bedürftigen anzurechnen ist, verstößt nach meiner Meinung gegen den Individualgrundsatz der Sozialgesetze. Jeder sollte einen unabhängigen Anspruch auf staatliche Hilfe haben, denn jeder Einzelne ist ein Mensch, ist ein Individuum mit eigenen Bedürfnissen unabhängig von seinem Umfeld. (...)
Frage von Sven H. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Reiner Jenkel Die Linke Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU Frage von Marko S. • 26.08.2009
Antwort von Kay Dramert SPD • 26.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Benachteiligung von Singles und Lebensgemeinschaften. (...)