Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort 27.03.2010 von Stefan Zimkeit SPD

Sehr geehrte Frau Dahlke, sehr geehrte Frau Schulz,

Schade, dass Sie an der Diskussion am Theodor-Heuss- Gymnasium nicht teilnehmen konnten. Ich fand es war eine spannende Diskussion.

Antwort 20.03.2010 von Klaus Groß FDP

(...) Das erklärt auch die hohe Besucherfrequenz in Outlet Centern.Eine Studie zeigt, daß ein Outlet Center, wie es in Dinslaken angedacht ist, von etwa 1 Mio. Besucher pro Jahr aus einem Umkreis von bis zu 100 km frequentiert wird.Ein Outlet Center trägt also in erhebichen Maße zum wirtschaftlichen Aufschwung einer Region bei. Ich hoffe Eure Frage damit beantwortet zu haben. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort 19.03.2010 von Volker Münchow SPD

(...) Es kann aber sein, dass es sich um diese beiden Personen handelt. Die anderen fragenden Personen sind mir genau wie ihre Person unbekannt. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort 31.03.2010 von Wolfgang Gunkel SPD

(...) ich teile Ihre Empörung über die von amnesty international aufgezeigten Exportpraktiken europäischer und auch deutscher Unternehmen, mit denen an Folter in Unrechtsstaaten Geld verdient wird. Was nutzt das seit 2006 in der EU geltende Verbot der Ausfuhr von Folterinstrumenten, wenn etliche Firmen diese Regeln umgehen oder schlichtweg brechen? Hier ist dringend der Gesetzgeber – und zur Verfolgung der Rechtsbrüche die Justiz – gefragt. (...)

Frage von Michael H. • 19.03.2010
Frage an Theo Kruse von Michael H. bezüglich Recht
Portrait von Theo Kruse
Antwort 03.05.2010 von Theo Kruse CDU

(...) die unterschiedlichen Belastungen und unterschiedlichen Sonderregelungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes werden wir im Rahmen einer allgemeinen Dienstrechtsreform nach einer intensiven Beratung und Anhörung der vielen Interessengruppen bzw. Gewerkschaftsverbände neu ausrichten. (...)

Portrait von Karsten Rudolph
Antwort 31.03.2010 von Karsten Rudolph SPD

(...) Wir sind den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dankbar für ihre Anstrengungen, die sie über ihre normalen dienstlichen Pflichten hinaus in der Ausbildung von Polizeianwärterinnen und -anwärtern leisten. Zusätzliche finanzielle oder anderweitige Vergütungen, etwa in Form von Freizeitausgleich, können wir uns allerdings momentan nicht vorstellen. Angesichts der prekären Lage des Landeshaushaltes wäre das Versprechen solcher Vergütungen zur Zeit alles andere als seriös. (...)